Wir sind große Fans von Meinungsfreiheit. Wir sind überzeugt, dass eine bunte und vielfältige Gesellschaft eine Bereicherung ist, und dazu gehört für uns auch ein weitgefächertes Spektrum an Meinungen und die Möglichkeit, diese frei zu äußern.

Uns ist aber auch bewusst, dass Meinungsfreiheit immer wieder Gegenstand von heftigen Auseinandersetzungen und hitzigen Grundsatzdiskussionen ist. Woran genau liegt das eigentlich?

Juristisch verordnete Freiheit

Artikel 5 im deutschen Grundgesetz stellt sicher, dass jede*r das Recht hat “[…] seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten […]”.

Auf europäischer Ebene regelt das Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention:

“Jedermann hat Anspruch auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Freiheit der Meinung und die Freiheit zum Empfang und zur Mitteilung von Nachrichten oder Ideen ohne Eingriffe öffentlicher Behörden und ohne Rücksicht auf Landesgrenzen ein. […]”

Nur in wenigen Sonderfällen darf das Recht auf freie Meinungsäußerung eingeschränkt werden, etwa wenn der Jugendschutz gefährdet oder die persönliche Ehre angegriffen wird.

Klingt bis hierher eigentlich ziemlich eindeutig: Solange die Menschenwürde nicht verletzt wird und man keine Staatsgeheimnisse ausplaudert, darf jede*r ihre oder seine Meinung frei äußern, wann und wo er oder sie will, ohne Angst vor Zensur oder Strafe zu haben.

Meinungsfreiheit in der Praxis

So weit, so gut – so theoretisch.

Und praktisch?

Da sieht es dann plötzlich nicht mehr so eindeutig aus.

Wo fängt z. B. ehrverletzendes Verhalten an? Wo verläuft die Grenzlinie, die ich nicht überschreiten darf? Hier empfindet und beurteilt jede*r anders, hier beginnt der Ermessensspielraum, für den es keine festgeschriebenen Regeln gibt und in dem man sich deshalb schnell mal auf die Füße tritt.

Außerdem funkt beim Meinungsaustausch auch gerne die menschliche Natur dazwischen. Die Evolution hat uns beigebracht, dass wir nur in der Gruppe überleben können und die Gruppe am stärksten ist, wenn sich die Mitglieder einig sind. Daher streben wir stets nach Harmonie und Übereinkunft.

Gegenüber einer anderen Meinung, die unserer eigenen nicht entspricht, gehen wir somit automatisch in Verteidigungshaltung. Instinktiv möchten wir andere Meinungen tilgen, entweder durch Überzeugung oder indem wir sie einfach übertönen.

Halten wir also kurz fest:

Meinungsfreiheit zu definieren, ist nicht weiter schwierig, Meinungsfreiheit zu leben, ist hingegen weitaus komplexer und birgt einiges an Konfliktpotenzial.

Bedeutet das, wir brauchen mehr und strengere Regeln?

Ist der freie Austausch von Meinungen vielleicht gar keine so gute Idee?

Nein, das bedeutet es nicht.

Aber es zeigt, dass Meinungsfreiheit nicht automatisch existiert, nur weil es so in ein paar Paragraphen steht. Dieses Recht muss ständig neu erarbeitet werden, damit es Bestand hat und dafür lohnt es, sich einige Aspekte stetig in Erinnerung rufen:

Meinungsfreiheit muss man aushalten können.

Möchte ich meine Meinung jederzeit frei äußern dürfen, muss ich das gleiche Recht auch jeder und jedem anderen zugestehen und zwar völlig unabhängig davon, ob ich diese Meinung teile, ablehne, als nachvollziehbar oder absurd ansehe.

Erfahrungsgemäß ist das besonders schwer gegenüber Personen, deren Meinungsäußerungen wenig fundiert erscheinen und die sich weigern offenzulegen, wie sie zu diesen Ansichten gelangt sind.

Tatsächlich gilt aber:

Eine Meinung ist keine Tatsachenbehauptung und muss daher nicht begründet werden.

So wünschenswert nachvollziehbare Argumente und überprüfbare Fakten sind, sie stellen keine zwingende Voraussetzung für die Meinungsbildung dar.

Kurz gesagt, jede*r darf die Meinung äußern, der Mond bestehe aus fluoreszierendem Käse.

Damit aber keine Missverständnisse entstehen:

Meinungsfreiheit ist keine Widerspruchsfreiheit.

Jedem Menschen das Recht einzuräumen Meinungen frei zu äußern, ist nicht gleichzusetzen mit inhaltlichem Einverständnis.

“Das wird man ja wohl noch mal sagen dürfen!”, empören sich viele, sobald ihre Äußerungen auf Widerstand stoßen. Sie haben meistens Recht, sie dürfen ihre Auffassungen teilen, aber damit ist noch lange kein Anrecht auf allgemeine Zustimmung verbunden.

Natürlich darfst du meinen, es gäbe einen Käsemond, aber ich darf meinen, dass das mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht zutrifft.

Die eine “richtige” Meinung gibt es nicht.

Meinungen sind rein subjektiv, ebenso wie unsere Gefühle. Und ebenso wie unsere emotionalen Zustände können sie nicht in richtig oder falsch kategorisiert werden.

Zu den meisten Themen gibt es unzählige Meinungen in allen Formen, Farben und Größen. Wer also eine Diskussion mit dem Ziel angeht, andere von der eigenen, der “einzig richtigen” Meinung zu überzeugen, ist von Anfang an auf dem Holzweg.

Ein Meinungsaustausch muss nicht unbedingt zum Konsens führen. Manchmal reicht es, den eigenen Blickwinkel durch andere Ansichten zu erweitern und zu erkennen, dass eine Übereinkunft trotzdem nicht möglich ist. Agree to Disagree.

Ein Mensch ist mehr als seine Meinung

Man kann Sympathie für eine Person empfinden, ohne immer einer Meinung sein zu müssen. Und man kann selbstverständlich, auch wenn man Vorbehalte gegenüber einer Person zu hat, ihre Meinung teilen, wenn sie plausibel erscheint.

Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung auf bestimmten Gebieten, heißt nicht automatisch, dass man mit allem einverstanden ist, was jemand denkt, sagt und tut. Will heißen, ich erarbeite gerne mit Dir ein Konzept zur Rettung der Meeresschildkröten, auch wenn mir Deine Käsemond-Meinung suspekt ist.

Text von Hannah Fischer