Hunderttausende von Menschen haben in den letzten Jahren die zentrale Mittelmeer Route zwischen Nordafrika und Italien gewählt, um nach Europa zu kommen. Aber was tut die EU für Menschen, die aus den Heimatländern fliehen mussten?

Wenn Menschen über das zentrale Mittelmeer fliehen, ist der Startpunkt für die Überquerung meist Libyen. Männer, Frauen und Kinder wollen Libyen verlassen, weil ihnen dort Gefangenschaft, Gewalt und Sklaverei droht. 2018 haben 23.485 das Mittelmeer überquert. 2.277 Menschen kamen bei den Überfahrten ums Leben oder gelten als vermisst. Sie riskieren ihr Leben für Frieden und Sicherheit. Doch im gesamten Europa sind rechtsextreme Kräfte auf dem Vormarsch. Wie reagiert die EU darauf? Und was hat ein Schiff Namens IUVENTA damit zu tun?

Wer hilft Geflüchteten?

Es gibt viele soziale Organisationen, die sich zum Ziel gesetzt haben, gegen das Sterben im Mittelmeer anzukämpfen so wie das Netzwerk JUGEND RETTET. Mit ihrem Schiff, der IUVENTA, konnten sie auf ihren Missionen bereits mehr als 14.000 Menschen in Seenot retten.

Wenn die IUVENTA auf ihrer Mission Boote in Seenot lokalisiert, bleibt das Schiff zunächst auf Abstand zum Boot in Seenot. Die RIBS (Schlauchboote mit festem Rumpf: Rigid Inflatable Boats) nähern sich dem Boot, verteilen dann Rettungswesten und beginnen, Personen an Bord der IUVENTA zu bringen. An Bord werden die geretteten Menschen ärztlich versorgt und bekommen Trinkwasser und leichte Kost. Größere NGOs oder Schiffe der italienischen Küstenwache bringen die geretteten Personen dann an Land.

Zurzeit können keine Hilfseinsätze durch JUGEND RETTET stattfinden. Vor zwei Jahren fing in Catania die Staatsanwaltschaft an, gegen JUGEND RETTET zu ermitteln. Man warf der Initiative vor mit Schleuserbanden zusammenzuarbeiten. Die IUVENTA wurde von italienischen Behörden präventiv beschlagnahmt und ist es weiterhin. Einen Tag zuvor weigerte sich JUGEND RETTET, den Code of Conduct (Verhaltenskodex) der italienischen Regierung zu unterschreiben. Das Team wäre zum Bruch von internationalem Seerecht gezwungen worden. Bis heute konnte die Staatsanwaltschaft keine Beweise gegen JUGEND RETTET erbringen.

#FreeIUVENTA – Seenotrettung ist kein Verbrechen

Warum wird es der Seenotrettung schwer gemacht, Menschen zu helfen?

Die zentrale Mittelmeer-Route wird als gefährlichste Seeroute im Mittelmeer eingestuft. Ob die Fliehenden das andere Ufer erreichen, ist ungewiss. Seenotrettungen, ob zivil oder durch die EU, finden kaum noch statt. Deswegen wirft JUGEND RETTET der EU vor, keine Verantwortung für das Leid an unseren Außengrenzen zu übernehmen.

Momentan ist fast ausschließlich die libysche Küstenwache im zentralen Mittelmeer unterwegs. Seit 2017 verstärkt die libysche Küstenwache, mit Unterstützung der italienischen Marine, auf der zentralen Mittelmeer-Route die Kontrolle. Für Geflüchtete hat das schlimme Folgen: 70 – 80% der Flüchtlinge werden von der libyschen Küstenwache aufgegriffen und wegen illegaler Zuwanderung inhaftiert.

Die Zustände für die inhaftierten Flüchtlinge sind katastrophal. Das prangert auch das Team von JUGEND RETTET an und betont, dass die Menschen in den Haftlagern in Libyen „massivster Gewalt und Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sind.“ Flucht ist die einzige Möglichkeit, den menschenunwürdigen Zuständen zu entkommen. Auf Hilfe durch zivile Seenotrettung müssen in Seenot geratene Geflüchtete lange warten. Und wenn Hilfe kommt, ist nicht sicher, ob die Geflüchteten an Land gehen dürfen. Denn 2018 hat Italien die Häfen für Rettungsschiffe der NGOS sperren lassen. Mitte April konnten aufgrund dieser Anweisung über 60 Personen erst nach zehn Tagen in Malta an Land gehen.

Was tut die EU?

Die EU will mit einem gemeinsamen europäischen Asylsystem das Asylverfahren vereinheitlichen. Sicherheitsmaßnahmen werden verschärft, das Recht auf Migration wird angepasst. Zwischen 2014 und 2017 reagierte Deutschland mit einer Reformation des Asylrechts. Gesetze wurden verschärft und Reformen sollen die Integration von Geflüchteten beschleunigen. Aber wusstest Du, dass Deutschland zu den wenigen Ländern gehört, in dem das Recht auf Asyl in der Verfassung (Art. 16a GG) festgeschrieben ist? In Deutschland gingen 2018 mit 184.180 die meisten Asylanträge ein.

Die Diskussionen um die Migrations- und Fluchtpolitik erhitzen weiterhin die Gemüter. Die Einen fordern schärfere Maßnahmen und hoffen darauf, dass die Aufnahme von Geflüchteten begrenzt wird. Die Anderen kritisieren die EU-Regierung für die fehlende Bereitschaft, Menschen in Not zu retten. In einem offenen Brief forderten z.B. 262 zivilgesellschaftliche Organisationen, die offensive Unterstützung der Seenotrettung im Mittelmeer

Wie Du helfen kannst!

Es ist nie zu spät zu helfen! Demokratie und Menschenrechte sind wichtige Güter unserer europäischen Gesellschaft. Zusammen können wir viel bewegen. Damit JUGEND RETTET wieder Menschenleben retten kann, brauchen sie Deine Hilfe. Teile die Beiträge von JUGEND RETTET oder werde Botschafter*in, Sponsor*in oder Spender*in!

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Über die Autorin

Stephanie Friedrich studiert im 4. Semster den Master „Medien Ethik Religion.“ Wenn sie nicht für GoVolunteer schreibt, ist sie in der Welt unterwegs.