In letzter Zeit hast Du bestimmt oft etwas über Petitionen gelesen. Sei es im Zusammenhang mit der Black Lives Matter Bewegung oder zur Bekämpfung des Klimawandels. Dabei werden Unterschriften schon lange nicht mehr (nur) auf der Straße gesammelt. Viele sogenannte “Online-Petitionen” werden im Internet gestartet, geteilt, unterschrieben und eingereicht

Was sind Petitionen?

Weißt Du was genau Petitionen sind? Hast Du schon mal darüber nachgedacht, ob diese Unterschriftensammlungen eigentlich sinnvoll sind?

Forderungen dieser Art gibt es schon seit vielen hundert Jahren. Damals wurden Bitten schriftlich oder in Form von Anhörungen an die Herrschenden gestellt. In der Geschichte Deutschlands wurde das Petitionsrecht immer wieder verboten. Doch seit 1949 ist es ein Grundrecht und wurde im Laufe der Zeit immer wieder erweitert. Heutzutage darf jede*r eine Petition einreichen. Alle haben das Recht, sich schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen zu wenden.

Worum geht es bei Petitionen?

Petitionen können von privatem oder öffentlichem Interesse sein. Außerdem können sie von einer oder von mehreren Personen initiiert werden. Bei vielen Petitionen handelt es sich um persönliche Angelegenheiten. Diese betreffen dann eventuell nur einen kleinen Personenkreis. Es gibt aber auch Anliegen, die sich auf einen Großteil der Bevölkerung auswirken.

Die Unterzeichner*innen unterstützen entweder aus Mitgefühl, Anteilnahme oder für den “großen” Zweck dahinter. Leider gibt es meistens, wie fast immer im Leben, nicht nur eine Perspektive und somit, neben großer Unterstützung, oft auch Gegenwind.

Petitionen können sich an verschiedene Instanzen richten: An die Bürgermeisterin, den nächsten Abgeordneten, ein bestimmtes Ministerium oder an den Vorstand eines Unternehmens. Allgemein wird dabei zwischen Anliegen an die Regierung oder andere Instanzen, wie Unternehmen oder Verbände, unterschieden.

Was bringt Deine Unterschrift?

Immer wieder wird auch der Sinn und der Erfolg von Petitionen in Frage gestellt. Die eine Seite sagt, private Aufrufe haben nichts in der Öffentlichkeit zu suchen. Oder dass eine einzelne Unterschrift könne ja eh nichts bringen und auch viele Stimmen für ein Anliegen, keine Reaktion erzwingen können.

Auf der anderen Seiten haben auch viele Initiativen Erfolg. So wie zum Beispiel die Aufforderung zur Senkung der Tamponsteuer dafür gesorgt hat, dass Menstruationsprodukte nicht mehr mit der Luxussteuer versehen werden. Ein weiterer wichtiger Erfolg ist die Befreiung der Seenotretterin Carola Rackete. Eine Petition reicht zwar nicht, um eine juristische Entscheidung zu beeinflussen, aber öffentlicher Druck kann wahre Wunder bewirken.

Wo gibt es Online Petitionen?

Online Petitionen haben viele Vorteile. Sie sind einfach zu erstellen, schnell zu unterschreiben und erreichen viele Leute. Deswegen gibt es inzwischen einige Plattformen extra dafür. Auf diesen bekannten und unabhängigen Seiten, findest du viele verschiedene Petitionen:

  • Der unabhängige Verein change.org ist die weltweit größte Kampagnenplattform mit mehr als 7 Millionen Nutzer*innen in Deutschland. Neben der Internetplattform stehen sie den Unterschriftensammelnden auch mit ihrem Wissen und ihrer Erfahrung zur Seite.
  • Die Bürgerbewegung campact.de hat über 2 Millionen aktive Nutzer*innen. Wenn wichtige Entscheidungen anstehen, wenden sie sich mit Online-Appellen direkt an die Verantwortlichen, sei es die Regierung oder ein Unternehmen. Außerdem sorgt die Bewegung auch für Protestaktionen auf der Straße.
  • Die Plattform openpetition.de hat mehr als 6 Millionen Nutzer*innen. Diese werden von openPetition beim Sammeln der Unterschriften unterstützt. Außerdem werden auch oft unabhängig vom formalen Petitions-Prozess Stellungnahme von Parlamentarier*innen eingefordert.
  • Wer sich direkt an die Bundesregierung wendet ist  bei epetition.bundestag.de  richtig. Dies ist die offizielle Seite des Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages.

Petitionen: So einfach kannst Du dich engagieren

Somit stellt das Unterschreiben von Petition für viele eine wunderbare Möglichkeit des digitalen Engagements dar. Jede*r kann sich ohne viel Aufwand ein persönlich wichtiges Thema überlegen. Dazu eine bereits existierende Unterschriftenliste finden, diese unterschreiben und im Bekanntenkreis teilen. Das geht schnell und kostet nichts.

Unterschreibe diese Petitionen

Die Informationen haben Dich überzeugt und Du möchtest jetzt sofort etwas tun? Super! Unterschreibe jetzt!

Unterstütze Schüler*innen in Hamburg gegen die Abschiebung ihres Mitschülers zu protestieren. Seine Familie und er sollen zurück in den Irak, obwohl sie dort zu einer verfolgten Minderheit gehören.

Gib der Petition Deine Stimme. Durch die Pandemie sind viele Herbergen und deren Mitarbeiter*innen in ihrer Existenz bedroht.

Setze Dich für  Rechtssicherheit bei Lebensmittelspenden ein. Besonders jetzt, da viele Hilfsangebote nur eingeschränkt oder gar nicht stattfinden, sind Lebensmittelspende wichtiger denn je. Doch aufgrund der unsicheren Rechtslage spenden viele Supermärkte nicht. Sonst müssten sie eventuell für gesundheitliche Folgen haften, die durch ihr Essen entstehen.

Unterschreibe die Forderung zur Schließung einer Massenunterkunft. Damit ermöglichst Du den Bewohner*innen, sich an Mindestabstände und Hygieneregeln halten zu können.

Unterstütze die Forderung für eine bessere Bezahlung und verbesserte berufliche Bedingungen für Frauen. So möchte die Bundesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten zum Beispiel bessere Arbeitsbedingungen und Löhne in der Pflege, im Einzelhandel und der Erziehung erreichen.

Mit dem Hashtag #wirhabenPlatz setzt sich die Seebrücke dafür ein, Geflüchtete aus Moria aufzunehmen. Nach dem Brand im Lager gibt es noch immer keine Lösung, wo die Menschen dauerhaft unterkommen können.

Zeige Dich solidarisch mit der Familie Kadyrova, damit sie in Deutschland bleiben darf. Die Familie stammt aus Tschetschenien und  besteht aus einer Mutter und ihren zwei Kindern. Sie sind geflohen, da der Vater bzw. Ehemann seine Familie verprügelt hat. Bei einer Abschiebung würde die Mutter von ihren Kindern getrennt werden und sie könnten sich nicht mehr sehen.

Stelle Dich gegen die Rodung des Dannenröder Waldes. Setze ein Zeichen für den Klimaschutz und erhöhe den Druck auf Politik und Konzerne. Eine neue Autobahn ist doch nicht mehr zeitgemäß.

Hilf Soloselbstständigen und Freiberufler*innen durch die Corona Krise zu kommen, indem Du Dich gegen eine Beschränkung der Soforthilfe stellst. Setze Dich dafür ein, dass es einfachere und klare Regeln gibt.

Stimme für eine Gesetzesreform und somit gegen Diskriminierung von Transgender*personen. Dabei geht es um Prozesse zur geschlechtlichen Selbstbestimmung und um das Schaffen von bundesweit einheitlichen Regelungen.

Starte Deine eigene Petition und werde aktiv!

Wenn Du keinen Aufruf findest, der Dein Wunschthema anspricht, dann erstelle einfach Deine eigene Petition. Wir haben einige Tipps für Dich:

  • Überlege Dir, ob sich Deine Forderung auf einer politischen Ebene befindet oder an ein Unternehmen geht. Betrifft deine Kampagne einen Konzern, wende Dich nicht an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Dieser kann keine Entscheidungen für den Konzern treffen.
  • Wenn Du Dich an den Petitionsausschuss der Regierung wenden möchtest, musst Du Dir überlegen, ob Dein Anliegen auf Länder- oder auf Bundesebene gehört werden soll. 
  • Informiere Dich, welche Plattform zu Dir passt, bevor Du eine Kampagne startest.
  • Es gibt verschiedene Möglichkeiten, die Dir helfen Dein Anliegen zu pushen. Suche Dir Unterstützung auf der Straße oder auf anderen Petitionsplattformen. Du kannst auch direkt auf der Seite des Bundestages Deine Unterschriften sammeln.  

Was passiert danach?

Nachdem Du Deine Petition erstellt und Unterstützung gesammelt hast, musst Du noch eine Mitzeichnungsfrist von vier Wochen abwarten. Nun sind drei Ausgänge möglich:

Die erste Hürde ist das Sammeln von 50.000 Unterschriften. Der Petitions­ausschuss des Bundes­tags muss sich nun mit Deiner Bitte befassen.  In diesem Fall wirst Du zu einer öffent­lichen Anhörung einge­laden, um Deine Sache zu vertreten.

Petitionen, die sich an Konzerne richten, müssen nicht von diesen beantwortet werden. Allerdings können sie Aufmerksamkeit auf das Thema lenken. Dadurch entsteht Druck, der zu Veränderungen führen kann.

Es ist also gar nicht so schwierig, eine eigene Petition zu starten. Und wie Du ja gesehen hast, gibt es auch noch viele Kampagnen, die auf Deine Unterschrift warten.

Noch mehr Möglichkeiten Dich von Zuhause aus und online für Deine Ziele einzusetzen, findest Du hier.

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